Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• IWW

 
• rewis.io
• notar-drkotz.de

  Notarpflichten bei Aufnahme eines Nachlassverzeichnisses

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Auskunftserteilung über den Bestand eines Nachlasses durch Vorlage eines notariellen Nachlassverzeichnisses; Umfang notarieller Ermittlungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Pflichtteilsrecht - Berichtigung bzw. Ergänzung eines notariellen Nachlassverzeichnisses möglich?

Verfahrensgang

• LG Bielefeld - 18 O 150/20
• OLG Hamm, 09.03.2021 - I-10 U 90/20

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Stuttgart, 26.01.2016 - 19 W 78/15

  Pflichtteilsrecht: Ermittlungspflicht des Erben hinsichtlich eventueller …

  Auszug aus OLG Hamm, 09.03.2021 - 10 U 90/20

  Hierzu war sie nicht berechtigt (vgl. hierzu OLG Stuttgart, Beschluss vom 26.01.2016, 19 W 78/15, Rn. 8, 9 nach juris, wonach insoweit Kosten in Höhe von 1.500,00 EUR als nicht unverhältnismäßig erachtet worden sind).
• OLG Koblenz, 18.03.2014 - 2 W 495/13

  Anforderungen an den Inhalt eines notariellen Nachlassverzeichnisses

  Auszug aus OLG Hamm, 09.03.2021 - 10 U 90/20

  Es drängt sich insoweit jedoch jedenfalls auf, Einsicht in die vollständigen Kontoauszüge des Erblassers für einen Zeitraum von 10 Jahren zu nehmen und daraus ggf. die Verfügungen zusammenzustellen, die einen bestimmten Betrag übersteigen und möglicherweise Schenkungen darstellen können (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 18.03.2014, 2 W 495/13, Rn. 21 ff., juris).
• BGH, 20.05.2020 - IV ZR 193/19

  Ergänzung und Berichtigung eines notariellen Nachlassverzeichnisses

  Auszug aus OLG Hamm, 09.03.2021 - 10 U 90/20

  Dabei hat er diejenigen Nachforschungen anzustellen, die ein objektiver Dritter in der Lage des Gläubigers für erforderlich halten würde (BGH, Urteil vom 20.05.2020, IV ZR 193/19, Rn. 8 m. w. N., juris).
• OLG Saarbrücken, 06.09.2019 - 5 W 45/19

  Bei einer Stufenklage ist Prozesskostenhilfe grundsätzlich einheitlich für …

  Auszug aus OLG Hamm, 09.03.2021 - 10 U 90/20

  Auch wenn es sich letztlich um eine bei der Pflichtteilsberechnung nicht zu berücksichtigende Anstandsschenkung handelt (§ 2330 BGB), ist sie bei der Auskunft anzugeben; denn der Pflichtteilsberechtigte soll selbst über den Charakter der Schenkung befinden können (Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Beschluss vom 06.09.2019 - 5 W 45/19, Rn. 11 m. w. N, juris).

• OLG Schleswig, 29.11.2022 - 3 U 71/22
  Über das tatsächlich im Nachlass Vorhandene hinaus umfasst die Auskunftspflicht auf besonderes Verlangen ‒ wie es der Kläger hier begehrt ‒ zudem den nach den §§ 2325 ff. BGB berücksichtigungsfähigen fiktiven Nachlass (OLG Hamm, Beschluss vom 09.03.2021 ‒ 10 U 90/20, juris Rn. 6 a.E).
• OLG Köln, 08.11.2023 - 24 W 49/23

  Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner zur Erzwingung der titulierten …

  Dass der Schuldner zur Erfüllung des titulierten Anspruchs nicht "irgendein Nachlassverzeichnis" vorzulegen hat, sondern ein solches, das den durch die Rechtsprechung geklärten Anforderungen genügt (…vgl. hierzu BGH, NJW 2020, 2187 Rn. 8 ff.; OLG Koblenz, NJW 2014, 1972; OLG Hamm, ZEV 2021, 576;… Burandt/Rojahn/Horn, Erbrecht, 4. Aufl. 2022, § 2314 Rn. 52 m.w.Nachw.), liegt auf der Hand und bedarf - ebenso wie diese Anforderungen selbst - keiner ausdrücklichen Aufnahme in den Urteilstenor.
• AG Fürth/Odenwald, 25.03.2022 - 1 C 362/20

  Erfüllung des titulierten Anspruchs auf ein notarielles Nachlassverzeichnis

  Zu Nachforschungen ins Blaue hinein ist er nicht verpflichtet (BGH NJW 2020, 2187 = ZEV 2020, 625 Rn 8; NJW 2019, 231 = ZEV 2019, 81 Rn 32; OLG Saarbrücken ZEV 2011, 313; OLG Koblenz, NJW 2014, 1972 = ZEV 2014, 308; OLG Hamm ZEV 2020, 295; ZEV 2021, 576).